Neue Grundsicherung – was wird geändert, welche Ziele sollen erreicht werden?

Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, das Bürgergeld zu einer „Neuen Grundsicherung“ umzubauen. Die möglichst rasche Integration in den Arbeitsmarkt soll die maßgebliche Orientierung hierfür sein. Hierzu soll die Vermittlung in Arbeit gestärkt, der Vermittlungsvorrang wieder eingeführt werden. Bei Vermittlungshemmnissen soll eine dauerhafte Integration durch Qualifizierung, Gesundheitsförderung und Rehabilitation ermöglicht werden. Zum anderen sollen Leistungsrecht und Mitwirkungspflichten strenger gefasst werden. Die Karenzzeiten für Vermögen sollen abgeschafft, bei Unterkunft und Heizung konditioniert werden. Leistungsminderungen sollen einfacher festgesetzt werden können, eine vollständige Leistungskürzung möglich sein. In diesem Fachforum diskutieren Fachleute mit unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen unter Einbeziehung des Publikums, was die angestrebten Änderungen für die Jobcenter und die Leistungsberechtigten bedeuten und worauf es bei der Umsetzung ankommt. Es wird auch darum gehen, wie die neue Prioritätensetzung und die Zielerreichung einzuschätzen sind. Die Erfahrungen mit dem Bürgergeld werden Teil der Debatte sein.